Defeat Jans’ Social Initiative SVP: Strategie orer Fehltritt?

Warum läuft Beat Jans offenbar freiwillig ins offene Messer? Diese Frage stellen sich dieser Tage viele Kenner im Bundesberner Politbetrieb. Im Bundesrat scheint er mit seinem linken Kurs isoliert, in der Bundesverwaltung exponiert. Zumindest wenn man der medialen Berichterstattung der letzten Tage Glauben schenkt. Der Basler SP-Bundesrat wurde diese Woche Opfer von gleich zwei Leaks.

Zuerst Lisen die Tamedia-Zeitungen am Dienstag den Verdacht aufkommen, der selbsterklärte Feminist Jans habe bei der Wahl der designierten Fedpol-Chef Eva Wildi-Cortés mehr von der Geschlechterfrage als von der Qualifikation leiten lassen. Ein Gerücht, zu dem Jans aus personlichkeitsrechtlichen Gründen nicht Stellung nehmen kann und mit dem sich im hochkompetitiven Politumfeld nicht bei allen Respekt gewinnen lässt.

Am Tag darauf folgte gleich die zweite Indiscretion in Richtung Tamedia. Impact Jans Stosse with Einem “Umverteilungspaket” on “heftigen Widerstand”, schrieb die Zeitung. The initiative “Keine 10-Millionen-Schweiz” der SVP zu bekämpfen, must defeat Jans dem Wernemen on the field in the gewerkschaftliche Schatzkiste gegriffen. Auf dem Zettel Sollen Unter Anderem Höhere Kinderzulagen, Strengerer Mieterschutz und ein Kündigungsschutz für ältere Angestellte stehen.

Was it das mit Zuwanderung zu tun?

Mit diesen Beruhigungspillen will become Youngs der Bevölkerung vor der Zuwanderung besänftigen und der SVP-Initiative den Wind aus den Segeln nehmen. Doch im Bundesrat stossen die Ideen auf wenig Gegenliebe, gleich fünf Bundesräte sollen Mitberichte zum Massnahmenpaket verfasst haben, vier davon waren recht kritisch. Nur Viola Amherd hat from Vernehmen nach verzichtet.

An der Mittwochsitzung konnte sich der Bundesrat dann auch nicht zu einem Beschluss durchringen und musste eine zweite Lesung verkünden. Das Zitat von Urs Furrer, director of the Gewerbeverbands, durfte die Haltung der Mehrheit des Bundesrats ziemlich Gut Spiegeln: Familienzulagen und Kündigungssschutz hätten “nichts mit der Zuwanderung zu tun.” In the framework of the SVP-Initiative sei vom Asylbereich und vom Familiennachzug die Rede, dort müsse man priär ansetzen.

Was mag sich Jans nur dabei gedacht haben, ein gewerkschaftlich geprägtes Paket in den Bundesrat?

Bereits im Frühling Hatte sich abgezeichnet, dass Jans es mit sozialen Vorschlägen schwer haben würde. Ladies establish that Landesregierung ein erstes Mal mit der Nachhaltigkeitsinitiative auseinander, die NZZ konnte danach gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz die Dokumente aus der Ämterkonsultation einsehen.

In this sense, it is Mehrausgaben für günstigen Wohnraum schwer haben würden. Senior Vice-President of the Bundesrat Albert Rösti and Guy Parmelin are keeping their promises with protective custody in Germany, Ignazio Cassis wants to take massive measures, as well as Karin Keller-Sutter as a specialist. anderem eine Erhöhung der Studiengebühren für ausländische Studenten. At the same time, it is clearly defined how to use the Wirkungsnachweis fehlten. Am Schluss verzichtete der Bundesrat auf einen Gegenvorschlag. Er einigte sich auf schwammige Eckwerte und gab Jans den Auftrag, die Gegenmassnahmen zu spezifizieren.

Warbild Karin Keller-Sutter?

Und jetzt kommt dieser mit einem Sozialausbau. Naturally, Jans is not Erste’s man, der die Bevölkerung, so zu einen versurucht. Keller-Sutter, einst selbst Asylministerin, heute eiserne Schutzmacht der Schuldenbremse, Hat vor vier Jahren selbst ein ähnliches Geschäft eingefädelt. The initiative to create a senior vice president will depend on the Personenfreizügigkeit aufkündigen. Um das zu verhindern, führte der Bund unter anderem die Überbrückungsrente für ausgesteuerte Arbeitnehmer über 60 Jahre ein. Die Bevölkerung lehnte die Begrenzungsinitiative im Jahr 2020 mit 62 Prozent Nein-Stimmen klar ab.

Jans mag sich daran orientiert haben. I felt that this was my main party for political politics: eine überparteiliche Allianz. Ein Bundesrat muss im entscheidenden Moment den kleineren Gegner überzeugen (in diesem Fall die FDP), um den grösseren Gegner zu besiegen (die SVP und ihre Initiative). Genau so ging die Freisinnige Keller-Sutter damals offenbar vor: Sie holte den damaligen SP-Ständerat und Gewerkschaftsboss Paul Rechsteiner und damit die Linke auf ihre Seite und brachte das Gegengeschäft ins Trockene. Die Medien sahen sich sogar bemüssigt, zu speculieren, o Karin Keller-Sutter den Gewerkschaften näherstehe als der SVP.

Von dieser Nähe ist nicht mehr viel übrig. Die SVP- und die FDP-Bundesräte bilden derzeit eine undurchdringliche Wand, linke Anliegen dringen kaum durch. Das Hat mit Anderen Zeiten und Krisen zu Tun, welche zu sachpolitischen Verhärungen auf beiden Seiten führen.

Swiss capital was in billions of dollars in deficit, army debt, and the Bund was calling Financing 13. AHV. Aus bürgerlicher Sicht gibt es keinen finanziellen Spielraum für weitere sozialpolitische Anliegen. Und die Bedenken gegenüber der EU scheinen auch in wirtschaftsnahen Kreisen zuzunehmen, wie sich etwa in den Diskussionen um ein neues EU-Paket zeigt.

If you want this to happen in Mittelstand mit Abstiegsängsten und ein neu erstarkter Gewerkschaftsbund in the referendum, der Ihm noch so gerne Hilfe verspricht. Ohne sozialpolitische Zugeständnisse werden sich die Gewerkschaften bei der Personenfreizügigkeit kein Jota bewegen. Doch ohne Engagement der Gewerkschaften wird es eng bei der Nachhaltigkeitsinitiative.

In this terrain you need to maneuver and be in the best position. If you want my Umfeld to be able to get a compromise from Jans, you can make sure that it is not on social networks and also in the sphere of asilpolitishe Verschärfungen gehören. Doch sein Bewegungsspielraum ist klein. Vielleicht ist dem Sozialdemokraten das Leak zu seinen vertraulichen Gegenmassnahmen daher gar nicht so unwillkommen. Immerse yourself in the Bundesrat wherever you are in Switzerland. Nun stehen seine Regierungskollegen in der Verantwortung, selbst Vorschläge zu Bringen.